7 Jahre
Bordsteinkante und besser wirds in Hamburg auch nich!

Die
Räumung haben wir nicht vergessen..und die schönen Zeiten danach
erst recht nicht…

Nach wie
vor wollen und brauchen wir endlich nen Platz für die geräumten
Bambulistas samt Rädern. Ma ab davon hat in Hamburg kein einziger
geräumter Platz ein Ersatzgelände gekriegt. (bei Bambule hätte es
ja nach monatelangem Verhandlungsspektakel fast geklappt,aber
nochmal zur Erinnerung, nich unter den Bedingungen.(Presseerklärung
aller Wagenplätze in Hamburg 31.03..03, siehe Internet). In Bezirk
Mitte, der nun mittlerweile 20 Stadtteile umfasst u.a. St.Pauli (samt
Karo,Schanze)und Wilhelmsburg gibt es seitdem gar keinen mehr. Das
alte Bambule-Gelände, das ja Vorgärten weichen musste (Nein,hatte
nie was mit der Messeerweiterung, Umstrukturierung des Viertels zu
tun…)soll nun von der Steg mit Wohnhäusern bebaut werden.(da
wurden ja die lieben Kleinschattengärtner auch arglistig getäuscht).
Unsere alten "Künstler-Nachbarn" vom Vorwerkstift haben
seit geraumer Zeit ihr Haus neu besetzt um sich gegen den auch dort
massiven Umstrukturierungs-und Aufwertungsprozess in Form von
Erfolgs-und Geldorientiertheit, schön Schnauze halten und
unterordnen, zu wehren.

Seit
Monaten brodelt es wieder in Hamburg!!! Continue reading →

Versammlungsrecht

Blockade oder keine

Das
Verwaltungsgericht verhandelt über die polizeiliche Auflösung der
Bauwagendemo im April 2004. Dabei waren rollende Unterkünfte demoliert
worden. VON KAI VON APPEN

Rechtmäßiges Vorgehen? Polizisten beschädigen einen Bauwagen, danach wird Bernd Welte abgeführt.    Foto: dpa

Mit
der Auflösung der unangemeldeten Bauwagen-Demonstration "Einmal im
Leben pünktlich sein" vor fünfeinhalb Jahren in St. Pauli befasst sich
nun auch das Verwaltungsgericht. Drei Stunden verhandelte am Mittwoch
Richterin Daniela Grellinger-Schmid mit den Prozessbeteiligten über die
Frage, ob die Polizei einen Auflösungsgrund gehabt habe, oder ob die
gewaltsame Beendigung der Demonstration, bei der zahlreiche rollende
Unterkünfte beschädigt wurden, rechtswidrig war. Continue reading →